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AGB
1. Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der dipixelprinter Richter+Bogatzki GdbR, Bergheimer Str. 34, 69115 Heidelberg, Deutschland (nachstehend: dipixelprinter), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt dipixelprinter nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dipixelprinter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Heidelberg, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(4) Wir empfehlen, bei der Bestellung sämtliche Transaktionsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.
2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
(1) dipixelprinter bietet seinen Kunden auf der Internet-Seite http://www.dipixelprinter.de/ die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien Bilder und Poster auf Fotopapier, auf Leinwand (gerahmt oder ungerahmt), weitere Produkte mit individuellen Fotomotiven (z.B. Fotobücher) herstellen zu lassen sowie Zubehör zu erwerben. dipixelprinter ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung auch Dritte zu beauftragen, wobei Vertragspartner der Kunden stets dipixelprinter ist.
(2) Der Vertrag über die bestellten Bilder, Poster, Leinwände, sonstigen Produkte und das bestellte Zubehör (Waren) kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die dipixelprinter nach der Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse sendet. Durch das Hochladen der Bilder und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande.
(3) dipixelprinter behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. dipixelprinter wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.
3. Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monats durch Rücksendung der Ware zurückgegeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch dipixelprinter sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von dipixelprinter. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
dipixelprinter Richter+Bogatzki GdbR
Bergheimer Str. 34
69115 Heidelberg, Deutschland,
Tel: +49 (6221) 160024
E-Mail: info@dipixelprinter.de.
(2) Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(3) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für dipixelprinter mit dem Empfang.
4. Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2) Bei allen dipixelprinter übermittelten Aufträgen zum Druck von Bildern und Postern und weiteren Produkten mit individuellen Fotomotiven werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. dipixelprinter weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt dipixelprinter bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3) Der Kunde sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. dipixelprinter behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.
5. Preise und Lieferung
(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite http://www.dipixelprinter.de angegebenen Preisen. Sämtliche Preise beinhalten die Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
(2) Der Versand der Waren durch dipixelprinter erfolgt nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Banküberweisung, Paypal-Zahlung, Kreditkarteneinzug oder Bankeinzug.
(3) Im Falle einer vom Kunden verschuldeten zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. dipixelprinter wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterberechnen.
(4) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. dipixelprinter behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
(5) Der Versand der Waren durch dipixelprinter erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Von dipixelprinter angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E-Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch dipixelprinter berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch dipixelprinter mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von dipixelprinter; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dipixelprinter im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von dipixelprinter anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Mängelhaftung
(1) Bilder, Poster oder Leinwände und Produkte mit individuellen Fotomotiven sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Fotodrucks entsprechen.
(2) Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und Postern und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
(3) dipixelprinter weist ausdrücklich darauf hin, dass die auf der Internet-Seite http://www.dipixelprinter.de/ angebotenen Bilder und Poster nicht wasserfest sind. Weiterhin weist dipixelprinter darauf hin, dass die Bilder und Poster nicht UV-beständig sind und dies bei Sonneneinstrahlung über einen längeren Zeitraum zu Verbleichungen führen kann. Diese Verbleichungen stellen keinen Mangel dar.
(4) Mängel sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber dipixelprinter zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist dipixelprinter zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Zur Beachtung bei Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und die Annahme verweigern sowie unverzüglich durch eine E-Mail an die Adresse info@dipixelprinter.de.oder auf sonstige Weise (Fax/ Post) mit dipixelprinter Kontakt aufnehmen, damit dipixelprinter etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
(2) Verborgene Mängel soll der Kunde an dipixelprinter – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.
9. Haftungsausschluss
(1) dipixelprinter bemüht sich, die Internet-Seite http://www.dipixelprinter.de/ stets betriebsbereit zu halten, dipixelprinter übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. dipixelprinter haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
(2) dipixelprinter haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von dipixelprinter oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von dipixelprinter auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(3) Die Haftung von dipixelprinter wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.
10. Datenschutz, Sicherung der Bilddateien
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten (u.a. Name, Liefer- und Rechnungsadresse, E-Mail, IP-Adresse) von dipixelprinter auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von dipixelprinter selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzerklärung.
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. dipixelprinter ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Poster und Bilder bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. dipixelprinter sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 6 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.
11. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.